Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 20 StGB; § 21 StGB; § 64 StGB
  Verminderte Schuldfähigkeit (Begriff der Steuerungsfähigkeit; psychische Störung; Auswirkung auf die konkrete Tat; Prüfungsreihenfolge); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 21 StGB, § 33 StGB, § 212 StGB, § 261 StPO
  Strafverfahren wegen Totschlags: Notwehrüberschreitung bei Schüssen auf Einbrecher; Anforderungen an die Prüfung der Schuldfähigkeit und der Unterbringungsvoraussetzungen bei Alkoholabhängigkeit

• IWW
• Wolters Kluwer

  Annahme einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit bei einem Tötungsdelikt

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 21
  Annahme einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit bei einem Tötungsdelikt

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (3)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Erschießung eines nächtlichen Einbrechers in Lübeck muss neu verhandelt werden

• ndr.de (Pressemeldung)

  Tödliche Schüsse in Lübecker Villa: Urteil aufgehoben

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Angeklagter schrie "uaahh" und schoss - Notwehrüberschreitung

Papierfundstellen

• NJW 2022, 1966
• StV 2023, 218

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 19.11.2014 - 4 StR 497/14

  Verminderte Schuldfähigkeit (Anforderung an die Urteilsbegründung; in dubio pro …

  Auszug aus BGH, 12.05.2022 - 5 StR 99/22

  Die Frage, ob und gegebenenfalls welche relevante Störung beim Angeklagten vorliegt, muss in der Regel - notfalls unter Anwendung des Zweifelssatzes (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. November 2014 - 4 StR 497/14; vom 14. Juni 2016 - 1 StR 221/16) - in einem ersten Schritt beantwortet werden.
• BGH, 12.01.2017 - 1 StR 604/16

  Rücktritt vom Versuch (Rücktrittshorizont bei Tötungsdelikten: beendeter und …

  Auszug aus BGH, 12.05.2022 - 5 StR 99/22

  Die Strafkammer hat nicht näher geprüft, ob die Tatbegehung etwa auch auf die Alkoholabhängigkeit des Angeklagten zurückgeht, obwohl dies vorliegend nicht fernliegt (vgl. zum Maßstab BGH, Beschluss vom 12. Januar 2017 - 1 StR 604/16, StV 2017, 672, 673 mwN; zum symptomatischen Zusammenhang bei einer aufgrund von Entzugserscheinungen begangenen Tat auch BGH, Beschluss vom 7. September 1994 - 2 StR 466/94).
• BGH, 30.09.2021 - 5 StR 325/21

  Tötung einer 15jährigen Berliner Schülerin an der Rummelsburger Bucht muss …

  Auszug aus BGH, 12.05.2022 - 5 StR 99/22

  Denn auch bei geplantem und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (BGH, Beschluss vom 30. September 2021 - 5 StR 325/21, NStZ-RR 2022, 7, 8 mwN).
• BGH, 14.06.2016 - 1 StR 221/16

  Schuldunfähigkeit (Anschluss des Gerichts an eine Beurteilung eines …

  Auszug aus BGH, 12.05.2022 - 5 StR 99/22

  Die Frage, ob und gegebenenfalls welche relevante Störung beim Angeklagten vorliegt, muss in der Regel - notfalls unter Anwendung des Zweifelssatzes (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. November 2014 - 4 StR 497/14; vom 14. Juni 2016 - 1 StR 221/16) - in einem ersten Schritt beantwortet werden.
• BGH, 07.09.1994 - 2 StR 466/94

  Voraussetzung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - …

  Auszug aus BGH, 12.05.2022 - 5 StR 99/22

  Die Strafkammer hat nicht näher geprüft, ob die Tatbegehung etwa auch auf die Alkoholabhängigkeit des Angeklagten zurückgeht, obwohl dies vorliegend nicht fernliegt (vgl. zum Maßstab BGH, Beschluss vom 12. Januar 2017 - 1 StR 604/16, StV 2017, 672, 673 mwN; zum symptomatischen Zusammenhang bei einer aufgrund von Entzugserscheinungen begangenen Tat auch BGH, Beschluss vom 7. September 1994 - 2 StR 466/94).

• BGH, 25.05.2022 - 4 StR 36/22

  Erlaubnistatbestandsirrtum (Voraussetzungen; Unterbringungsanordnung in einem …

  Weiterhin wird auch die Frage der Steuerungsfähigkeit erneut zu prüfen und dabei zu beachten sein, dass es dabei entscheidend auf die motivationale Steuerungsfähigkeit, also die Fähigkeit des Täters ankommt, das eigene Handeln auch bei starken Wünschen und Bedürfnissen normgerecht zu kontrollieren (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Mai 2022 ? 5 StR 99/22 Rn. 10).
• LG Deggendorf, 10.10.2022 - 1 Ks 9 Js 6824/20

  Mordmerkmale der Habgier, Heimtücke, niedrige Beweggründe, Grausamkeit und …

  Dabei kommt es entscheidend auf die motivationale Steuerungsfähigkeit an, also die Fähigkeit, das eigene Handeln auch bei starken Wünschen und Bedürfnissen normgerecht zu kontrollieren und die Ausführung normwidriger Motivationen zu hemmen (vgl. BGH, Beschluss vom 12.05.2022, Az. 5 StR 99/22).
• BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  Verminderte Schuldfähigkeit (Anschließen des Tatgerichts an die Beurteilung eines …

  Auch bei geplanten und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt (oder im Einzelfall aufgehoben) sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (vgl. zum Ganzen BGH, Beschluss vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22 Rn. 10;… Beschluss vom 15. Juli 2020 - 2 StR 175/20 Rn. 10;… Beschluss vom 19. März 2020 - 3 StR 443/19 Rn. 7;… Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18 Rn. 14, 19).